Dienstag, Oktober 17, 2017

Satzung

Satzung des Vereins KULTURFORUM ECHING e.V.

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr des Vereins

  1. Der Verein führt den Namen "KULTURFORUM ECHING", nach erfolgter Eintragung ins Vereinsregister mit dem Zusatz "eingetragener Verein" (e.V.)
  2. Sitz des Vereins ist 85386 Eching im Landkreis Freising.
  3. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck des Vereins

  1. Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (§§ 51 ff.AO).
  2. Der Satzungszweck wird verwirklicht durch die Förderung kultureller Initiativen und durch eine Erweiterung des kulturellen Angebots in Eching, insbesondere über eine möglichst weitgespannte Vernetzung aller Kulturschaffenden im Gemeindegebiet Eching durch
    1. Installation und Pflege eines digitalen Kulturkalenders für Echinger Kulturschaffende, um die Kultur in Eching in ihrer Vielfalt zu stärken und für  alle Bevölkerungsgruppen erlebbar zu machen,
    2. Kooperation mit allen lokalen Bildungs- und Kulturträgern sowie Musikschulen und Kulturschaffenden Vereinen umliegender Gemeinden zur Veranstaltung von kulturellen Ereignissen,
    3. Anregung und Unterstützung von Kulturkontakten sowie einem künstlerischen Austausch im Gemeindegebiet Eching,
    4. Errichtung einer Plattform zur Förderung junger Künstler und Talente und künstlerisch begabter Mitbürger,
    5. Unterstützung und Durchführung von Theater, Kleinkunst und Konzerten mit heimischen, nicht kommerziellen Künstlern und Interpreten,
    6. Förderung internationaler bzw. interkultureller Begegnungen,

 § 3 Mittelverwendung

  1. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht eigenwirtschaftliche Zwecke.
  2. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden.
  3. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßige Vergütung bevorzugt werden.

 § 4 Mitgliedschaft

  1. Mitglied kann jede natürliche Person ab dem 16. Lebensjahr und juristische Person (korporative Mitglieder) werden, die die Ziele des Vereins unterstützt. Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar oder vererbbar.
  2. Das korporative Mitglied ist den natürlichen Mitgliedern gleichgestellt. Ihr Mitgliedsrecht wird durch einen Bevollmächtigten oder seinen Vertreter ausgeübt, die bei Vereinseintritt benannt werden und später, bevorzugt zu Beginn eines Mitgliedsjahres, ausgetauscht werden können. In der Mitgliederversammlung besitzt jedes korporative Mitglied einfaches Stimmrecht, das ausschließlich durch den Bevollmächtigten ausgeübt werden kann.
  3. Die Ausübung des Stimmrechts ist das höchstpersönliche Recht eines jeden Mitglieds. Bei Abwesenheit kann ein Mitglied einem anderen volljährigen Mitglied schriftlich eine Stimmvollmacht erteilen. Sonstigen Dritten, die nicht Mitglied des Vereins sind, darf eine Stimmvollmacht nicht erteilt werden. Die Stimmrechtsübertragung ist vor Beginn der Mitgliederversammlung dem Versammlungsleiter vorzulegen.
  4. Fördermitglieder können natürliche und juristische Personen sein. Sie fördern und unterstüt- zen den Zweck des Vereins in geeigneter Weise finanziell oder durch sonstige Hilfeleistungen. Sie erklären bei Eintritt in den Verein, in welcher Form sie die Aktivitäten des Vereins unterstützen wollen. Fördermitglieder haben das Recht, mit vollem Stimmrecht an der ordentlichen Mitgliederversammlung teilzunehmen.
  5. Die Mitglieder haben das Recht, gegenüber dem Vorstand und der Mitgliederversammlung Anträge zu stellen. Diese müssen 10 Tage vor der jeweiligen Sitzung eingereicht werden. Dringlichkeits- oder Initiativanträge müssen von dem jeweiligen Gremium per Beschluss zugelassen werden.
  6. Über die Aufnahme in den Verein entscheidet nach Eingang eines schriftlichen Antrags der Vorstand. Bei Minderjährigen ist der Aufnahmeantrag durch einen gesetzlichen Vertreter zu stellen.
  7. Die Mitgliedschaft wird beendet:
    1. Durch Austritt am Ende eines Kalenderjahres, der schriftlich erfolgen muss.
    2. Durch Ausschluss, der nur durch einen Beschluss der Mitgliederversammlung ausgesprochen werden kann, wenn ein Mitglied
      • gegen die Ziele und Interessen des Vereins verstoßen hat,
      • ohne Grund für mindestens zwei Jahre die Beiträge nicht entrichtet hat.                                                                                     Dem Mitglied ist vor dem Ausschluss auf Wunsch eine Anhörung zu gewähren.
    3. Bei natürlichen Personen durch Tod, bei juristischen Personen durch Erlöschen
  8. Ein ausgetretenes oder ausgeschlossenes Mitglied hat bei seinem Ausscheiden aus dem Verein keinen Anspruch gegenüber dem Vereinsvermögen.

§ 5 Mitgliedsbeiträge

Die Mitglieder haben Beiträge zu entrichten. Die Höhe der Beiträge wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Die Beiträge werden zu Beginn eines Geschäftsjahres vom/von der Schatzmeister(in) abgebucht.

§ 6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

  1. DerVorstand
  2. DieMitgliederversammlung

§ 7 Vorstand des Vereins

  1. Der Vorstand besteht aus dem/der Vorsitzenden, seinem/seiner Stellvertreter(in), dem/der Schriftführer(in) und dem/der Schatzmeister(in). Dem     Vorstand können bis zu vier Beisitzer mit Beraterfunktion beigeordnet werden. Sie sind stimmberechtigt.
  2. Der Vorstand und die Beisitzer werden ab Juni 2015 von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Für die in der Gründungsversammlung gewählten Vertreter des Vorstands endet die Wahlperiode nach einem Jahr. Wiederwahl ist immer zulässig. Die jeweils amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit im Amt, bis Nachfolger gewählt sind.
  3. Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins. Im Sinne des § 26 BGB wird der Vorstand sowohl durch den/die 1. Vorsitzende(n) als auch durch den/die 2. Vorsitzende(n) vertreten. Sie sind einzeln vertretungsberechtigt.
  4. Zu Vorstandsmitgliedern und Beisitzern können nur Mitglieder des Vereins bestellt werden. Die Wahl erfolgt einzeln. Scheidet ein Mitglied des Vorstands oder ein Beisitzer während der Amtsperiode aus, wählen Vorstand und Beisitzer ein Ersatzmitglied mit allen Rechten für den Rest der Amtsdauer des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds oder Beisitzers
  5. Vorstandssitzungen finden einmal im Quartal statt. Die Ladung kann unter Einhaltung der Ladungsfrist von 7 Tagen durch den/die 1. Vorsitzende(n), im Falle ihrer/seiner Verhinderung durch die/den stellvertretende(n) Vorsitzende(n) per E-Mail erfolgen.
  6. Zu Vorstandssitzungen können bei der Planung spezieller Projekte auf Vorschlag des Vorstands weitere Personen und Vertreter der gemeindlichen Institutionen wie Bürgerhaus, Musikschule, Gemeindebücherei und Jugendzentrum beratend hinzugezogen werden. Sie besitzen kein Stimmrecht!
  7. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 50% des Vorstands, auf jeden Fall der/die Vorsitzende oder sein/ihre Stellvertretender(in), anwesend sind. Der Vorstand entscheidet mit einfacher Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag.
  8. Über die Beschlüsse des Vorstands ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Leiter der Sitzung und vom Schriftführer zu unterzeichnen ist.
  9. Beschlüsse des Vorstands können bei Eilbedürftigkeit auch mündlich oder gar fernmündlich gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder diesem Verfahren ihre Zustimmung erteilen. Das Ergebnis eines mündlich gefassten Beschlusses ist unverzüglich durch ein Mitglied des Vorstands schriftlich zu fixieren und allen Vorstandsmitgliedern zuzusenden.

§ 8 Die Mitgliederversammlung

  1. Alljährlich findet eine ordentliche Mitgliederversammlung statt. Sie wird vom Vorstand unter Bekanntgabe der Tagesordnung durch schriftliche Einladung mindestens zwei Wochen vorher einberufen. Sie hat folgende Aufgaben:
    1. Entgegennahme des jährlichen Rechenschaftsberichts des Vorstands,
    2. Wahl des Vorstands und der Beisitzer
    3. Beschlussfassung über Änderungen der Satzung sowie über alle ihr vom Vorstand unterbreiteten oder ihr nach der Satzung obliegenden Aufgaben,
    4. Beschlussfassung über Anträge von Mitgliedern, soweit diese vor der Versammlung schriftlich eingereicht wurden,
    5. Beschlussfassung über Aufgaben/ Projekte des Vereins für das kommende Geschäftsjahr,
    6. Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der Mitgliedsbeiträge,
    7. Bestellung und Abberufung von Vorstandsmitgliedern,
    8. die Entlastung des Vorstandes,
    9. die Wahl der Kassenprüfer(innen),
    10. Beschlussfassung über die Ausschließung eines Mitglieds,
    11. Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins und die Verwendung seines Vermögens.
  2. Weitere Mitgliederversammlungen können vom Vorstand nach Bedarf oder auf schriftlich begründeten Antrag von zumindest 30% der Mitglieder einberufen werden.
  3. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der erschienenen Mitglieder, bei Stimmengleichheit die Stimme des/der Vorsitzenden. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen.
  4. Beschlüsse, durch die die Satzung oder der Vereinszweck geändert werden, und Beschlüsse über die Auflösung des Vereins bedürfen einer 3/4-Mehrheit der erschienenen Mitglieder.
  5. Über die Art der Abstimmung entscheidet der Vorstand, Personalwahlen erfolgen jedoch schriftlich durch Stimmzettel, sofern sich die Versammlung nicht einstimmig für einen offenen Wahlgang entscheidet.
  6. Bei der Planung spezieller Projekte können auf Vorschlag des Vorstands zusätzlich qualifizierte Vertreter gemeindlicher Institutionen beratend hinzugezogen werden. Sie besitzen kein Stimmrecht!

§ 9 Rechnungsprüfung

Auf die Dauer der Amtszeit des Vorstandes werden zwei Kassenprüfer(innen) gewählt, die nicht Mitglieder des Vorstandes sein dürfen. Ihnen obliegen die Kassenprüfung und der jährliche Bericht an die Mitgliederversammlung zur Beschlussfassung über die Entlastung des Vorstandes.

§ 10 Datenschutz

  1. Jeder Verein ist zum Schutz der Daten seiner Mitglieder nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verpflichtet. Aus diesem Grund erhebt der Verein im Rahmen der Mitgliederverwaltung nur jene Daten, welche für die Mitgliederverwaltung tatsächlich benötigt werden. Diese Daten werden im Rahmen der Mitgliedschaft verarbeitet und gespeichert.
  2. Der Verein veröffentlicht Daten seiner Mitglieder z.B. auf der Homepage oder in der Presse nur, wenn die das Mitglied nicht widersprochen hat

§ 11 Auflösung und Zweckänderung

  1. Die Auflösung des Vereins kann nur die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden Mitglieder beschließen. Die Auseinandersetzung erfolgt nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches.
  2. Bei Unterschreiten der Mindestmitgliederzahl von drei führt dies zur zwangsmäßigen Auflösung des Vereins (§ 73 BGB).
  3. Nach Auflösung oder Wegfall des bisherigen Vereinszwecks ist das Vereinsvermögen an ähnliche steuerbegünstigte Vereine oder Einrichtungen zur Verwendung für gemeinnützige Zwecke in der Gemeinde Eching weiterzuleiten, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden haben. Näheres beschließt die Mitgliederversammlung, deren Beschlüsse allerdings erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden dürfen.

§ 12 Inkrafttreten der Satzung

Die Satzung wurde am 18. Juni 2014 durch die Mitgliederversammlung in Eching, Kreis Freising beschlossen.

 

 

 

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